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Diese Bedingungen sind in die folgenden Abschnitte unterteilt.

  1. Allgemeines
  2. Ihr Konto und Ihr Verhalten
  3. Geistiges Eigentum
  4. Der Schutz Ihrer Daten
  5. Garantien und Haftungsbeschränkung
  6. Kontakt und Hinweise
1. Allgemeines

Die Solventum Website, einschließlich unter anderem solventum.com und ihre verbundenen Websites (die Website), bietet eine Online-Ressource für unsere Investoren, Kunden und medizinisches Fachpersonal. Solventum Germany kann jederzeit jeden Aspekt der Website modifizieren, beenden, ändern, aussetzen oder einstellen, einschließlich der Verfügbarkeit von Funktionen und der von Dritten auf oder von dieser Website. Solventum Germany kann Ihre Nutzung der Website jederzeit nach eigenem Ermessen beenden. Diese Bedingungen gelten ausschließlich für Ihren Zugriff auf und Ihre Nutzung der Website und ändern nicht die Bedingungen anderer Vereinbarungen, die Sie möglicherweise mit Solventum Germany oder seinen Tochtergesellschaften und verbundenen Unternehmen haben („Solventum“, „wir“, „unser“, oder „uns“). Sofern nicht gesetzlich vorgeschrieben, können diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (Bedingungen) von Zeit zu Zeit und ohne vorherige Ankündigung geändert werden. Durch Ihre fortgesetzte Nutzung der Website nach solchen Änderungen erklären Sie sich mit den neuen Bedingungen einverstanden.

2. Ihr Konto und Ihr Verhalten

Wenn Sie unsere Website nutzen, müssen Sie möglicherweise ein Konto erstellen. Sie erklären sich damit einverstanden, dass die Informationen, die Sie bei der Anmeldung für ein Konto angeben, richtig, aktuell und vollständig sein müssen und dass für Ihr Verhalten die nachstehenden Regeln gelten. Sie sind für alle Aktivitäten verantwortlich, die über Ihre Kontoanmeldedaten erfolgen, einschließlich der Geheimhaltung dieser Daten. Wenn Sie beispielsweise Ihre Telefonnummer ändern, verpflichten Sie sich, Ihr Konto zu aktualisieren und sicherzustellen, dass Nachrichten, die für Sie bestimmt sind, nicht an andere Personen gesendet werden. Solventum behält sich das Recht vor, das Angebot auf der Website zu ändern, die Website selbst zu ändern, den Zugriff auf die Website zu verweigern, den bestehenden Zugriff zu beenden und Konten nach eigenem Ermessen zu löschen. Sie können Ihr Konto jederzeit schließen. Indem Sie die Website nutzen, erkennen Sie Folgendes an und erklären sich damit einverstanden:

  1. Die Sicherheit der Website oder von Diensten, Systemressourcen, Konten, Servern oder Netzwerken, die mit der Website verbunden oder über sie oder über angeschlossene oder verlinkte Websites zugänglich sind, nicht zu stören oder anderweitig zu missbrauchen;
  2. Keine Roboter, Spider-, Scraping- oder andere automatisierte Tools, Prozesse oder Mittel für den Zugriff auf die Website zu verwenden, einschließlich der Überwachung oder des Kopierens von Material auf der Website;
  3. Die Nutzung der Website oder angeschlossener oder verlinkter Websites durch andere Nutzer nicht zu stören oder zu beeinträchtigen;
  4. Das Konto, die Dienste oder das System eines anderen Nutzers nicht ohne unsere Genehmigung zu verwenden oder zu versuchen, es zu verwenden, oder eine falsche Identität auf dieser Website zu erstellen oder zu verwenden;
  5. Diese Website nicht zu verwenden, um einen bestimmten Rat, eine medizinische Meinung, eine Diagnose oder eine Behandlung zu suchen, bereitzustellen oder zu erhalten;
  6. Keine unrechtmäßigen, belästigenden, missbräuchlichen, beleidigenden, bedrohlichen, schädlichen oder obszönen Mitteilungen oder Materialien jeglicher Art auf oder über die Website zu veröffentlichen oder anderweitig zu verbreiten, oder Materialien, die gegen geltende Gesetze oder Vorschriften oder den Datenschutz, das Urheberrecht, die Marke, das Geschäftsgeheimnis oder andere Eigentumsrechte Dritter verstoßen oder diese verletzen.

3. Geistiges Eigentum

Die Website ist durch eine oder mehrere Formen geistigen Eigentums geschützt, darunter beispielsweise Urheberrechte, Handelsaufmachungen, Markenrechte, Patentrecht und Eigentumsrechte. Alle diese geistigen Eigentums- und Schutzrechte sind Eigentum von Solventum oder werden von Solventum lizenziert. Nichts auf der Website oder deren Nutzung durch Sie ist so auszulegen, dass stillschweigend, durch Rechtsverwirkung oder anderweitig eine Lizenz oder ein Recht zur Nutzung der geistigen Eigentumsrechte, die uns gehören oder auf der Website angezeigt werden, ohne unsere vorherige schriftliche Genehmigung gewährt wird. Wenn Sie Inhalte verwenden, die durch geistige Eigentumsrechte geschützt sind, die wir besitzen und auf unserer Website zur Verfügung stellen (z. B. von uns bereitgestellte Bilder, Designs, Videos oder Töne), die Sie zu den von Ihnen erstellten oder geteilten Inhalten hinzufügen, behält Solventum alle Rechte an seinen Inhalten, einschließlich abgeleiteter Werke aus den Solventum-eigenen Inhalten. Solventum behält sich das unbefristete Recht vor, über die Website übermittelte Inhalte in jeglicher Form und ohne Vergütung oder Namensnennung zu verwenden.

4. Der Schutz Ihrer Daten

Für Ihre Nutzung der Website gilt die globale Datenschutzerklärung von Solventum. Bitte lesen Sie unsere Datenschutzerklärung und die damit verbundenen Informationen zum Schutz und zur Verwendung Ihrer Daten durch uns.

5. Garantien und Haftungsbeschränkung

SOLVENTUM GIBT KEINE ZUSICHERUNGEN ODER GARANTIEN, DASS DIE NUTZUNG DIESER WEBSITE OHNE UNTERBRECHUNGEN ODER FEHLERFREI SEIN WIRD. SIE SIND DAFÜR VERANTWORTLICH, ALLE ERFORDERLICHEN VORSICHTSMASSNAHMEN ZU ERGREIFEN, UM SICHERZUSTELLEN, DASS ALLE INHALTE, DIE SIE VON DIESER WEBSITE ERHALTEN, FREI VON VIREN UND ANDEREN POTENZIELL ZERSTÖRERISCHEN DIGITALEN CODES SIND.

SIE ERKLÄREN SICH DAMIT EINVERSTANDEN, DASS WEDER SOLVENTUM NOCH MIT SOLVENTUM VERBUNDENE PERSONEN ODER UNTERNEHMEN FÜR SCHÄDEN HAFTBAR GEMACHT WERDEN KÖNNEN, DIE AUS DER NUTZUNG ODER UNFÄHIGKEIT ZUR NUTZUNG DER WEBSITE ODER DER MATERIALIEN AUF DER WEBSITE ENTSTEHEN. DIESER SCHUTZ DECKT ANSPRÜCHE AUS GEWÄHRLEISTUNG, VERTRAG, UNERLAUBTER HANDLUNG, VERSCHULDENSUNABHÄNGIGER HAFTUNG UND JEDER ANDEREN RECHTSGRUNDLAGE AB. DIESER SCHUTZ GILT FÜR SOLVENTUM, SEINE LEITENDEN ANGESTELLTEN, DIREKTOREN, MITARBEITER, BEAUFTRAGTEN UND AUF DER WEBSITE ERWÄHNTEN DRITTEN. DIESER SCHUTZ DECKT ALLE VERLUSTE, EINSCHLIESSLICH UND SOWEIT GESETZLICH ZULÄSSIG, DIREKTE ODER INDIREKTE, BESONDERE, ZUFÄLLIGE SCHÄDEN, FOLGESCHÄDEN, EXEMPLARISCHE SCHÄDEN UND SCHADENSERSATZ MIT STRAFCHARAKTER, ENTGANGENEN GEWINN ODER SCHÄDEN AUFGRUND VON DATENVERLUSTEN ODER BETRIEBSUNTERBRECHUNGEN.

SOWEIT DIREKTE SCHÄDEN ZULÄSSIG SIND, ÜBERSTEIGT DIE HAFTUNG VON SOLVENTUM GEGENÜBER IHNEN ODER EINER ANDEREN NATÜRLICHEN ODER JURISTISCHEN PERSON FÜR ALLE DIREKTEN SCHÄDEN ODER HAFTUNGEN IN KEINEM FALL DEN GESAMTBETRAG VON EINHUNDERT EURO (EUR 100,00) ODER DEN ENTSPRECHENDEN BETRAG IN DER LANDESWÄHRUNG DER ANWENDBAREN GERICHTSBARKEIT.

6. Kontakt und Hinweise

Solventum kann Ihnen Mitteilungen per E-Mail, durch eine allgemeine Mitteilung auf dieser Website oder durch schriftliche Mitteilung an Ihre bei Solventum hinterlegte Adresse zukommen lassen. Sie können eine Mitteilung an Solventum senden, indem Sie uns eine E-Mail an privacy@solventum.com oder an die im Impressum angegebene Adresse senden.

7. Schiedsverfahren / Verzicht auf Sammelklagen

Mit Ausnahme von Ansprüchen, die sich auf Geschäftsgeheimnisse, Patente, Urheberrechte oder Marken beziehen, vereinbaren Sie und Solventum, alle Streitigkeiten zwischen Ihnen, die sich auf Ihren Zugriff auf die Website und deren Nutzung beziehen, auf individueller Basis und durch ein bindendes Schiedsverfahren beizulegen. Sie können diese Schiedsgerichtsvereinbarung ablehnen, indem Sie eine E-Mail an [E-MAIL-ADRESSE EINFÜGEN] senden. Diese Vereinbarung zur Schlichtung stellt eine Transaktion im zwischenstaatlichen Handel dar, und das „Federal Arbitration Act“ (US-Bundesschiedsgerichtsgesetz) regelt die Auslegung und Durchsetzung dieses Abschnitts.

Im Streitfall muss die klagende Partei der anderen Partei eine Mitteilung mit einer schriftlichen Zusammenfassung des Streitfalls zukommen lassen. Innerhalb von 60 Kalendertagen müssen die Parteien nach Treu und Glauben eine informelle Streitbeilegungskonferenz einberufen. Wenn die Parteien keine informelle Lösung erzielen können, kann jede Partei ein Schiedsverfahren wie in diesem Abschnitt beschrieben einleiten.

Das Schiedsverfahren ist vertraulich, nicht öffentlich und wird von der American Arbitration Association („AAA“) durchgeführt. Es unterliegt den AAA Commercial Arbitration Rules and Mediation Procedures („AAA Commercial Rules“) und anderen anwendbaren Regeln, einschließlich der AAA Consumer Arbitration Rules („AAA Consumer Rules“). Alle Streitigkeiten werden von einem einzigen neutralen Schiedsrichter entschieden, und beide Parteien erhalten eine angemessene Gelegenheit, an der Auswahl des Schiedsrichters mitzuwirken. Der Schiedsrichter ist an diese Bedingungen gebunden. Das Schiedsgericht und nicht ein Bundes-, Staats-, Provinz-, Territorial- oder lokales Gericht oder eine Behörde ist ausschließlich für die Beilegung aller Streitigkeiten zuständig, die sich aus der Auslegung, Anwendbarkeit, Durchsetzbarkeit oder Bildung dieser Bedingungen und dieses Abschnitts ergeben oder damit zusammenhängen. Der Schiedsrichter ist befugt, alle Rechtsbehelfe zu gewähren, die vor einem Gericht nach Gesetz oder Billigkeit zur Verfügung stehen würden. Der Schiedsspruch des Schiedsrichters ist für die Parteien bindend und kann als Urteil bei jedem zuständigen Gericht eingetragen werden.

Sofern gesetzlich nicht anders vorgeschrieben, findet das Schiedsgerichtsverfahren in Delaware statt. Bei allen Anhörungen erlässt der Schiedsrichter eine schriftliche Entscheidung, in der die wesentlichen Feststellungen und Schlussfolgerungen dargelegt werden, auf denen ein etwaiger Schiedsspruch beruht. Die Offenlegung oder der Austausch nicht vertraulicher Informationen kann während des Schiedsverfahrens gemäß den AAA Commercial Rules und den AAA Consumer Rules gestattet werden.

Sofern Sie sich an einem Sammelschiedsverfahren beteiligen (z.B. bei Klagen, die von derselben Anwaltskanzlei im Namen mehrerer Einzelpersonen erhoben werden), werden die Parteien besondere Schiedsbedingungen aushandeln und vereinbaren, und Solventum behält sich das Recht vor, von diesem Abschnitt über Schiedsverfahren zurückzutreten.

Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie, soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist, Streitigkeiten gegen Solventum nur auf individueller Basis vor Gericht oder vor einem Schiedsgericht und nicht als Kläger oder Sammelkläger in einem vermeintlichen Sammel- oder Vertretungsverfahren vorbringen können.

8. Sonstige Regeln für diese Website

Abgesehen von den in Abschnitt 7 geregelten Streitigkeiten erklären Sie sich damit einverstanden, dass die einzige zuständige Gerichtsbarkeit und der einzige Gerichtsstand für jegliche Streitigkeiten mit Solventum oder in irgendeiner Weise im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung dieser Website die Staats- und Bundesgerichte im Staat Delaware, Vereinigte Staaten von Amerika, sind. Sie erklären sich ferner mit der Ausübung der persönlichen Gerichtsbarkeit vor diesen Gerichten in Verbindung mit jeglichen Streitigkeiten, an denen Solventum oder seine verbundenen Unternehmen, Mitarbeiter, Führungskräfte, Direktoren, Vertreter oder Lieferanten beteiligt sind, einverstanden.

Diese Bedingungen unterliegen den internen materiellen Gesetzen des Staates Delaware, ohne Berücksichtigung der Grundsätze des Kollisionsrechts, sowie den Bundesgesetzen der Vereinigten Staaten.

9. Kontakt und Hinweise

Solventum kann Ihnen Mitteilungen per E-Mail, durch eine allgemeine Mitteilung auf dieser Website oder durch schriftliche Mitteilung an Ihre bei Solventum hinterlegte Adresse zukommen lassen. Sie können eine Mitteilung an Solventum senden, indem Sie uns eine E-Mail an privacy@solventum.com oder an folgende Adresse senden: Office of General Counsel, Solventum 3M Center Mail Stop 275-6E-21 St. Paul, MN 55144-1000.